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Eignungsfeststellung

Eine Anlage zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen bzw. Teile dieser Anlage und ihre technischen Schutzvorkehrungen bedürfen unter bestimmten Voraussetzungen einer Eignungsfeststellung. Der Betreiber der Anlage kann den Antrag formlos, aber schriftlich stellen.

Unter Anlagen zum Umgang mit wassergefährdenden Stoffen versteht man sowohl das Lagern, Abfüllen und Umschlagen als auch das Herstellen, Behandeln und Verwenden dieser Stoffe. Es zählen dazu auch Anlagen zum Lagern und Abfüllen von Jauche, Gülle und Silagesickersäfte.

Diese Anlagen oder Teile von ihnen sowie ihre technischen Schutzvorkehrungen bedürfen keiner Eignungsfeststellung, wenn

Bei serienmäßiger Herstellung können diese Anlagen auch der Bauart nach zugelassen werden. Dann ist keine Eignungsfeststellung erforderlich.

Eine Eignungsfeststellung oder Bauartzulassung entfallen bei Vorliegen einer anderen Zulassung, z.B. CE-Zeichen oder Ü-Zeichen.

Ansprechpartner

Name Telefon Zimmer
Herr Böhm 0 91 23 950 6225 225
gedruckt am  20.11.2019
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