27.11.2020
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Landkreis Nürnberger Land

Die Lebensmittelbelehrungen gem. §43 IfSG werden wegen Corona momentan nicht durchgeführt.

Bescheinigung des Gesundheitsamtes nach § 43 Infektionsschutzgesetz

Arbeiten Sie im Lebensmittelbereich als Koch, Metzger, Fleisch- und Wurstverkäufe/in, Bäckereifachverkäufer/in, sind Sie im hauswirtschaftlichen Bereich tätig, teilen Sie berufsmäßig Essen an ältere Menschen aus, bereiten Sie berufsmäßig Lebensmittel mit Kindern zu?

Für alle gewerblichen Tätigkeiten, die mit dem Zubereiten oder Inverkehrbringen von Lebensmitteln zu tun haben benötigen Sie eine Bescheinigung des Gesundheitsamtes nach § 43 Abs. 1 Infektionsschutzgesetz.

Ehrenamtliche Helferinnen und Helfer bei Vereinsfesten und ähnlichen Veranstaltungen sind nicht "gewerbsmäßig" im Sinn der Vorschrift tätig. Sie unterliegen deshalb nicht der gesetzlichen infektionshygienischen Belehrungspflicht. Dem Infektionsschutz der Bevölkerung wird bei solchen Veranstaltungen dadurch Rechnung getragen, dass der Personenkreis durch ein Merkblatt (im pdf-Format) über die wesentlichen infektions- und lebensmittelhygienischen Grundregeln unterrichtet wird. Dabei wird besonders auf die zivilrechtliche Haftung und die strafrechtliche Verantwortung eines Jeden hingewiesen, der Lebensmittel in Verkehr bringt. Das Merkblatt wird den Veranstaltern im Rahmen der Gestattung nach Art. 12 GastG bzw. der Anzeigepflicht nach Art. 19 LStVG durch die Städte und Gemeinden ausgehändigt.

Desweiteren führt das Gesundheitsamt bei Bedarf für ehrenamtliche Vereinshelferinnen und -helfer im Rahmen der gesundheitlichen Aufklärung Informationsveranstaltungen durch, bei denen die Belange der Infektions- und Lebensmittelhygiene vermittelt werden.

Zur Antragstellung sind keine besonderen Unterlagen notwendig, ein Paßbild ist nicht erforderlich.

Und jetzt noch ein paar Informationen zum Ablauf:

Sie erhalten von unseren Mitarbeitern ein Informationsblatt über Gesundheitsinformationen für den Umgang mit Lebensmitteln.

Wir bitten Sie, diese Belehrung genau durchzulesen. Anschließend erhalten Sie noch eine mündliche Aufklärung, bei der evtl. aufgetretene Fragen beantwortet werden.

Sie bestätigen durch Ihre Unterschrift, daß Sie mündlich und schriftlich (durch Aushändigung des Merkblattes) belehrt wurden und versichern gleichzeitig, daß Ihnen keine Gründe bekannt sind, die einer Erteilung der Bescheinigung entgegenstehen.

Der Zeitaufwand wird ca. 1 Stunde betragen, bitte kalkulieren Sie diese Zeit bei der Antragstellung ein.

Die Kosten für die Bescheinigung betragen 19,50 EURO.

Anmeldung

Die Belehrungen nach Infektionsschutzgesetz finden täglich von Montag bis Donnerstag um 9 Uhr sowie donnerstags zusätzlich um 16 Uhr im Gesundheitsamt statt. Derzeit können pro Termin maximal sechs Personen teilnehmen.

Die Anmeldung erfolgt ausschließlich online. Am Ende des Formulars können Sie unter den noch freien Plätzen den für Sie passenden Termin auswählen.

 

Falls das Online-Anmeldeformular Probleme bereitet, probieren Sie es bitte zunächst von einem anderen Gerät aus, und kontaktieren Sie dann belehrung@nuernberger-land.de.

 

Bei Minderjährigen unter 16 Jahren ist zusätzlich die Teilnahme eines Erziehungsberechtigten an der Belehrung notwendig. Hierfür wird automatisch ein weiterer Platz mitgebucht. Für 16- und 17-Jährige ist eine Teilnahme ohne Begleitung möglich, wenn das nach der Anmeldung zugesandte Einwilligungsformular von einem Erziehungsberechtigten unterschrieben zum Termin mitgebracht wird.

Bei Verständigungs- bzw. Sprachproblemen müssen Sie einen Dolmetscher mitbringen, und dies bei der Anmeldung im Formular angeben, da wir Ihnen sonst die Bescheinigung nicht ausstellen können.

 

Die Bescheinigung ist unbegrenzt gültig. Falls Sie in den vergangenen zehn Jahren bereits an einer Belehrung durch das Gesundheitsamt Nürnberger Land teilgenommen haben, die Bescheinigung aber nicht mehr besitzen, können Sie über das Formular die kostenpflichtige Ausstellung eines Duplikats beantragen. Eine erneute Teilnahme an der Belehrung ist dann nicht notwendig.

 

Weitere Fragen können unter der Telefonnummer 09123- 950 6550 oder über belehrung@nuernberger-land.de an das Gesundheitsamt gerichtet werden.

 

Sie finden uns im

Landratsamt Nürnberger Land

- Gesundheitsamt -

Waldluststr. 3

91207 Lauf a. d. Pegnitz

Zimmer G 117 / 1. Stock

Unsere Mitarbeiterinnen helfen Ihnen bei allen Fragen gerne weiter.

 

Anfahrt zum Gesundheitsamt