Welche Auswirkungen hat Corona für Arbeitnehmer?

Fragen zu diesem Thema beantwortet das Bundesministerium für Arbeit und Soziales.

Wer aufgrund des Infektionsschutzgesetzes (IfSG) einem Tätigkeitsverbot unterliegt oder unterworfen wird, beziehungsweise abgesondert wurde, und einen Verdienstausfall erleidet und dabei nicht krank ist (keine ärztliche AU-Bescheinigung), erhält grundsätzlich eine Entschädigung gemäß §§ 56 ff IfSG.

Im Falle des neuartigen Coronavirus sind die zuständigen Gesundheitsämter insbesondere berechtigt, Kranken, Krankheitsverdächtigen, Ansteckungsverdächtigen und Ausscheidern bestimmte berufliche Tätigkeiten zu untersagen, soweit dies notwendig ist, um die Ausbreitung der Infektionskrankheit zu verhindern. Die zuständigen Gesundheitsämter haben hier auch das Recht, die oben genannten Personen in einem Krankenhaus oder an einem anderen Ort abzusondern (beispielsweise in häuslicher Quarantäne).

Insbesondere die häusliche Quarantäne oder die Absonderung werden durch eine entsprechende Anordnung des Gesundheitsamtes gegenüber den betroffenen Personen für einen bestimmten Zeitraum ausgesprochen. Diese grds. zunächst mündliche Anordnung des Gesundheitsamtes wird anschließend i.d.R. durch eine schriftliche Einzelanordnung der Verwaltungsbehörde bestätigt, sofern keine Allgemeinverfügung erlassen wurde. Hierfür ist der Sachverhalt sowie alle getroffenen Anordnungen/Maßnahmen sowie alle erforderlichen Angaben der mündlichen Anordnung im jeweiligen Einzelfall durch das Gesundheitsamt an die Verwaltungsbehörde mitzuteilen. Mit dieser Anordnung kann dann der Betroffene das Erfordernis und den Nachweis über die Dauer der häuslichen Quarantäne bzw. der Absonderung entsprechend nachweisen.

Die Entschädigung bemisst sich nach dem Verdienstausfall.

• 1. bis 6. Woche: Entschädigung in Höhe des vollen Verdienstausfalls (netto) und

• ab 7. Woche: Entschädigung in Höhe des Krankengeldes nach § 47 Abs. 1 des Fünften Buches Sozialgesetzbuch

• Es besteht die Pflicht des Arbeitgebers, auch die Entschädigungszahlung des Staates voraus zu finanzieren. Durch diese gesetzliche Pflicht des Arbeitgebers ist sichergestellt, dass die Betroffenen erst einmal trotz Absonderung ihr Geld weiter erhalten.

Bei Selbständigen erfolgt die Berechnung auf Basis von 1/12 des Arbeitseinkommens (Paragraph 15 Sozialgesetzbuch IV), bei Heimarbeitern gilt der Monatsdurchschnitt des letzten Jahreseinkommens.

Arbeitnehmer sind verpflichtet ihren Arbeitgeber oder Dienstherren unverzüglich zu informieren, dass ein Tätigkeitsverbot vorliegt. Als angestellte(r) Beschäftigte(r) erhalten Sie den Verdienstausfall bei einem Tätigkeitsverbot beziehungsweise einer Absonderung gemäß Infektionsschutzgesetz in den ersten 6 Wochen von Ihrem Arbeitgeber ausgezahlt. Zur Entschädigung bei einem Tätigkeitsverbot von mehr als 6 Wochen muss ein formloser Antrag bei der zuständigen Regierung gestellt werden.

Arbeitgebern erstattet die zuständige Regierung die gezahlten Entschädigungen für ihre Angestellten, denen eine Entschädigung nach § 56 Absatz 1 IfSG zu gewähren ist (bei Tätigkeitsverboten: Verdienstausfall und Rentenbeiträge; bei Abgesonderten: Verdienstausfall, Rentenbeiträge und Beiträge zur gesetzlichen Krankenversicherung und sozialen Pflegeversicherung).

Selbstständig Tätige stellen den Antrag auf Entschädigung direkt bei der zuständigen Regierung.

Das Antragsformular ist auf der Internetseite der Regierung von Mittelfranken zu finden.

Ich komme von einer Reise zurück. Wie verhalte ich mich?

Wenn Sie aus einem Gebiet kommen, das nicht zum Risikogebiet erklärt wurde und gesund sind, müssen Sie nichts weiter tun.

Wenn Sie sich in einem Risikogebiet aufgehalten haben: Die Zeit zwischen einer Ansteckung mit der Krankheit und ersten Krankheitssymptomen kann bis zu 14 Tage dauern. Achten Sie gut darauf, ob Sie in dieser Zeit krank werden und halten Sie sich an die Hygieneregeln! Verringern Sie enge Kontakte zu Menschen soweit wie möglich. Wenn Sie Symptome verspüren, bleiben Sie zuhause und melden Sie sich telefonisch bei Ihrem Hausarzt beziehungsweise einem niedergelassenen Arzt.

Wichtiger Aufruf an den Einzelhandel und an seine Kunden

Das Betretungsverbot gilt ausdrücklich nicht für Beschäftigte der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung. Jede Einrichtung hat eine Notbetreuung für Kinder zur Verfügung zu stellen, die unter die Ausnahmeregelung fallen.

Ab 18. März dürfen alle Ladengeschäfte des Einzelhandels jeder Art ihre Läden bis vorerst 19. April nicht mehr öffnen. Ausgenommen sind der Lebensmittelhandel, Getränkemärkte, Banken, Apotheken, Drogerien, Sanitätshäuser, Optiker, Hörgeräteakustiker, Filialen der Deutschen Post AG, Tierbedarf, Bau- und Gartenmärkte, Tankstellen und Reinigungen.

Sehr viele Händler sind bemüht, ihre Kunden weiterhin beliefern und beraten zu können. Der Handelsverband Bayern und die Wirtschaftsförderung Nürnberger Land empfehlen den Händlern, sofern möglich, für ihre Kunden telefonisch und per E-Mail erreichbar zu bleiben. So lassen sich Beratungen durchführen und Bestellungen aufnehmen. Bei der Kommunikation sollten die Händler kreativ sein. Über WhatsApp und Skype könnte man dem Kunden auch Ware zeigen.

Und wie kommt der Kunde an die Ware? Die Ware könnte an der Tür abgeholt oder zugestellt werden. Bei der Zustellung könnte man auf einen Kurier- oder Postdienst zurückgreifen oder man organisiert einen eigenen Lieferservice.

„Dass diese Maßnahmen nicht ausreichend sind, den Umsatz zu kompensieren, darüber sind wir uns alle einig“, so Jürgen Oriold vom Handelsverband und Frank Richartz von der Wirtschaftsförderung. „Es ist aber eine Möglichkeit, als Händler vor Ort für die Kunden auch in dieser schweren Zeit ein verlässlicher Ansprechpartner zu sein“, betonen beide. Es wäre eine Katastrophe für die Händler und letztendlich auch für die Kunden und die Kommunen, wenn nahezu alles nur noch über Onlinehändler abgewickelt werden würde. Die Kunden und damit die Bürgerinnen und Bürger können so dazu beitragen, die Händlerstruktur vor Ort zu erhalten, die wesentlich ist für ein buntes und lebendiges Ortsbild.

Hinweise für Unternehmen zu Hilfs- und Unterstützungsprogrammen sind auf www.nuernberger-land.de, Rubrik Wirtschaft zu finden.

Die wichtigsten Fragen und Antworten zur Soforthilfe Coronavirus gibt es auch auf der Homepage der Regierung von Mittelfranken https://www.regierung.mittelfranken.bayern.de/aufg_abt/abt1/aktuelles/corona_soforthilfe_faq.html.