27.10.2020
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Landkreis Nürnberger Land

Verordnung über mittelgroße Feuerungs- Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen – 44. BImSchV

Die Richtlinie (EU) 2015/2193 (kurz: MCP-Richtlinie) als Bestandteil des Maßnahmenpakets für saubere Luft der EU wurde durch Erlass der Vierundvierzigsten Verordnung zur Durchführung des Bundes-Immissionsschutzgesetzes (Verordnung über mittelgroße Feuerungs- Gasturbinen- und Verbrennungsmotoranlagen – 44. BImSchV) vom 13.06.2019 umgesetzt.

 

Die 44. BImSchV enthält Vorschriften zur Begrenzung der Emissionen von Schwefeldioxid (SO2), Stickstoffoxiden (NOx) und Staub aus mittelgroßen Feuerungsanlagen in die Luft und damit zur Verringerung der atmosphärischen Emissionen im Allgemeinen und der von solchen Emissionen ausgehenden potenziellen Risiken für die menschliche Gesundheit und die Umwelt.

 

Die 44. BImSchV gilt ohne weitere Anordnung der Immissionsschutzbehörde direkt für den Anlagenbetreiber und ist anzuwenden, wenn die betriebene Anlage unter den Anwendungsbereich des § 1 der 44. BImSchV fällt.

 

Das Landratsamt Nürnberger Land als zuständige Behörde hat gem. § 36 der 44. BImSchV ein Register mit Informationen über jede nach § 6 der 44. BImSchV zu registrierende Feuerungsanlage, zu führen und zudem die im Register enthaltenen Informationen im Einklang mit der Richtlinie 2003/4/EG öffentlich zugänglich zu machen, unter anderem auch über das Internet.

 

Das Registrierungsformular steht im Registerbereich „Immissionsschutz/Formulare“ zum Download zur Verfügung.

 

Hinweis:

Die Pflichten zur Durchführung von Genehmigungsverfahren nach § 4 BImSchG, Änderungsgenehmigungsverfahren nach § 16 BImSchG oder Anzeigeverfahren nach § 15 BImSchG bei immissionsschutzrechtlich genehmigungsbedürftigen Anlagen bleiben von den Regelungen der 44. BImSchV unberührt.