23.05.2022
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Landkreis Nürnberger Land

03/24/22

Gegen Extremismus wappnen und vorgehen

Foto: Copyright: BIGE Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus
Foto: Copyright: BIGE Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus

NÜRNBERGER LAND (lra) – Woran erkennt man so genannte Reichsbürger sowie Verschwörungstheorien? Was kann man als Verwaltung dagegen tun? Wann muss man einschreiten und dagegen vorgehen? Mit diesem Fragenkomplex beschäftigten Mitarbeitende und Führungskräfte des Landratsamts bei verschiedenen Veranstaltungen unter der Leitung von Fachreferenten der Bayerischen Informationsstelle gegen Extremismus (BIGE) und der Polizei.

 

„Ob von links oder rechts: Extremismus ist in jeder Erscheinungsform eine Gefahr für unsere freiheitliche demokratische Grundordnung. Damit wir solche Tendenzen rechtzeitig erkennen und gegensteuern können, ist es wichtig, ihre Ausprägungen und Gefährdungspotentiale zu kennen“, betonte Landrat Armin Kroder. Er rief dazu auf, in der gesamten Gesellschaft gemeinsam gegen Extremismus vorzugehen: auf Vereinsebene, in Schulen, in der öffentlichen Verwaltung sowie in den Medien.

 

Im Mittelpunkt der Veranstaltungen, die per Videokonferenz stattfanden, standen die so genannte Reichsbürger- und die Selbstverwalterszene sowie Verschwörungstheorien. Etwa 4300 so genannte Reichsbürger gibt es zurzeit in Bayern. Die Zahl der politisch motivierten Straftaten von Reichsbürgern und Selbstverwaltern ist in Bayern von 257 im Jahr 2020 auf 486 im Jahr 2021 gestiegen. Das Gefährdungspotential wird bundesweit auf 20.000 Personen geschätzt. Selbstverwalter und Reichsbürger leugnen die Rechtmäßigkeit der Bundesrepublik Deutschland und lehnen daher alle Gesetze, Bescheide und jegliches hoheitliche Handeln ab. Verwaltungsmitarbeitende sind gehalten, sämtliche in einem solchen Zusammenhang auftretenden Sachverhalte an die Polizei zu melden.

 

In einer Grundsatzerklärung gegen Gewalt und für Respekt haben sich Amtsleitung und Mitarbeitende des Landratsamts gegen jede Form psychischer und physischer Gewalt ausgesprochen und sich zu einer auf gegenseitigem Respekt geprägten Zusammenarbeit mit den Bürgerinnen und Bürgern bekannt.